Der direkte Draht zum lokalen Ansprechpartner in Leonding. Herzlich willkommen
Liebe Leondingerinnen,
liebe Leondinger!

Auf unserer Online-Plattform „Schau auf Leonding“ können Sie uns ganz unkompliziert Verbesserungsvorschläge, Mängel oder Schäden im Stadtgebiet melden. Sei es eine Straßenlaterne, die nicht funktioniert, ein Schlagloch oder eine kaputte Parkbank im öffentlichen Raum – alles was Ihnen positiv oder negativ auffällt wird direkt an die zuständige Stelle im Rathaus oder im Stadtservice weitergeleitet. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sich rasch und unbürokratisch darum kümmern.
Halten Sie mit uns gemeinsam die Augen offen! Wir freuen uns über Ihre Anliegen und natürlich auch über Ihr Lob!

Ihre Bürgermeisterin
Dr.in Sabine Naderer-Jelinek

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Datenschutz; Aufzeichnungen des öffentlichen Raumes

Meldungsnummer 104/2020
Erstellt am 30.05.2020 um 21:22 Uhr
Kategorie Was sonst noch zu sagen ist...
Standort Ruflinger Straße
4060 Leonding
Status Erledigt
Kommentare 4 Kommentare
Erledigt am 02.06.2020
Dauer 2 Tage
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Mehrere Kameras filmen aus dem Garten des Ruflinger Schlosses den Verkehr auf der Ruflingerstraße.
Die rot blinkenden Lichter der Kameras stören den Fahrer und die Aufzeichnungen entsprechen sicher nicht der Datenschutzgrundverordnung, weil sie öffentliche Verkehrsflächen aufnehmen.
Ich ersuche diese Kameras abbauen zu lassen.
Vielen Dank!
KOMMENTARE
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Kommentar erstellt am: 31.05.2020 um 09:54 Uhr
Titel: AW: Datenschutz; Aufzeichnungen des öffentlichen Raumes
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Wenn diese Kameras blinken ist es meist nur eine Attrappe ?
 
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Kommentar erstellt am: 02.06.2020 um 07:00 Uhr
Titel: AW: Datenschutz; Aufzeichnungen des öffentlichen Raumes
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Sehr geehrter Bürger, sehr geehrte Bürgerin,

wir bedanken uns für die Information und haben diese, zur weiteren Bearbeitung, an die Rechtsabteilung weitergeleitet.


Freundliche Grüße
Ihr Bürgerservice-Team
 
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Kommentar erstellt am: 02.06.2020 um 12:05 Uhr
Titel: AW: Datenschutz; Aufzeichnungen des öffentlichen Raumes
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Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir können nicht beurteilen, ob es sich um echte Kameras oder um Attrappen handelt, auch ist uns nicht bekannt, ob es dafür eine Bewilligung gibt.
Da für die Einhaltung der Datenschutzvorschriften die Datenschutzbehörde zuständig ist, ersuchen wir Sie, die Beschwerde dort vorzubringen: dsb@dsb.gv.at Wird hingegen die Verkehrssicherheit beeinträchtigt, ist die Bezirkshauptmannschaft/Polizei die zuständige Stelle: bh-ll.post@ooe.gv.at.
Da der Gesetzgeber den Gemeinden in solchen Angelegenheiten keine Kompetenzen zugeordnet hat, können wir hier nicht tätig werden.

Freundliche Grüße

Die Abteilung
Bauen & Recht







 
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Kommentar erstellt am: 09.06.2020 um 13:48 Uhr
Titel: AW: Datenschutz; Aufzeichnungen des öffentlichen Raumes
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Es befinden sich hier auf wenigen Metern 6 (!) Kameras direkt entlang der Zaungrenze, welche alle zur Fahrbahn gerichtet sind. Die roten Lichter sind vor allem in der Dunkelheit extrem störend und verwirrend! Eine Meldung sollte unbedingt erfolgen!
 
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